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| LSG Berlin-Brandenburg, 12.05.2006 - L 1 RA 69/03 |
Zitiervorschläge
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12. Mai 2006 - L 1 RA 69/03 (https://dejure.org/2006,30672)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Klage gerichtet auf Feststellung der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz (AVItech); Direkte Einbeziehung in ein Versorgungssystem der DDR als Voraussetzung für den Erwerb einer Anwartschaft; Zugehörigkeit zu einem ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Berlin, 17.07.2003 - S 8 RA 5949/00
- LSG Berlin-Brandenburg, 12.05.2006 - L 1 RA 69/03
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 06.05.2004 - B 4 RA 44/03 R
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 12.05.2006 - L 1 RA 69/03
Das BSG hat in dem Revisionsurteil vom 6. Mai 2004 - B 4 RA 44/03 R -, welches den Beteiligten bekannt ist und in dem es um einen Betriebsangehörigen des Parallelbetriebes VEB RFT Industrievertrieb Rundfunk und Fernsehen K gegangen ist, zu dieser Prüfung ausgeführt:.
- LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2006 - L 8 RA 93/03
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - …
Er war ein Dienstleistungsbetrieb, der allenfalls nebengeordnet produktionstechnische Aufgaben erfüllt hat (so bereits Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12. Mai 2006 - L 1 RA 69/03).